Rechtsprechung
| VG Augsburg, 06.08.2013 - Au 1 K 13.306 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Ausweisung wegen fehlender Mitwirkung an der Passbeschaffung;Reisefähigkeit als abwägungserheblicher Belang Bedingte Befristung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausweisung bei fehlender Mitwirkung an der Beschaffung eines Identitätsnachweises
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 10.07.2012 - 1 C 19.11
Antrag; Äquivalenzgrundsatz; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches …
Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2013 - Au 1 K 13.306
Seit dem Inkrafttreten des § 11 AufenthG in der Neufassung des Richtlinienumsetzungsgesetzes 2011 haben Ausländer grundsätzlich einen Anspruch darauf, dass die Ausländerbehörde mit einer Ausweisung zugleich das daran geknüpfte gesetzliche Einreise- und Aufenthaltsverbot sowie die Titelerteilungssperre befristet (BVerwG, U.v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - juris Rn. 30 ff;… BVerwG, U.v. 13.12.2012 - 1 C 20.11 - juris Rn. 38 ff). - BVerwG, 13.12.2012 - 1 C 20.11
Antrag; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Ausweisung; …
Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2013 - Au 1 K 13.306
Seit dem Inkrafttreten des § 11 AufenthG in der Neufassung des Richtlinienumsetzungsgesetzes 2011 haben Ausländer grundsätzlich einen Anspruch darauf, dass die Ausländerbehörde mit einer Ausweisung zugleich das daran geknüpfte gesetzliche Einreise- und Aufenthaltsverbot sowie die Titelerteilungssperre befristet (…BVerwG, U.v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - juris Rn. 30 ff; BVerwG, U.v. 13.12.2012 - 1 C 20.11 - juris Rn. 38 ff). - VGH Baden-Württemberg, 06.02.2008 - 11 S 2439/07
Aufklärungspflicht der Ausländerbehörde bei Hinweisen auf Verschlechterung des …
Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2013 - Au 1 K 13.306
Ein solches liegt vor, wenn der Ausländer aus gesundheitlichen Gründen nicht transportfähig ist oder wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Ausreise oder Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert und wenn diese Gefahr nicht durch bestimmte Vorkehrungen ausgeschlossen oder gemindert werden kann (…BayVGH, B.v. 22.1.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 11; VGH BW, B.v. 6.2.2008 - 11 S 2439/07 - juris Rn. 7 m.w.N.;… OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 25.2.2009 - OVG 2 B 2.08 - juris Rn. 37 m.w.N.). - VGH Bayern, 08.02.2013 - 10 CE 12.2396
Aussetzung der Abschiebung; gemeinsame Ausreise von Familienangehörigen; …
Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2013 - Au 1 K 13.306
Ein solches liegt vor, wenn der Ausländer aus gesundheitlichen Gründen nicht transportfähig ist oder wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Ausreise oder Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert und wenn diese Gefahr nicht durch bestimmte Vorkehrungen ausgeschlossen oder gemindert werden kann (BayVGH, B.v. 22.1.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 11;… VGH BW, B.v. 6.2.2008 - 11 S 2439/07 - juris Rn. 7 m.w.N.;… OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 25.2.2009 - OVG 2 B 2.08 - juris Rn. 37 m.w.N.). - OVG Berlin-Brandenburg, 25.02.2009 - 2 B 2.08
Ausnahme von der Regelausweisung bei einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis …
Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2013 - Au 1 K 13.306
Ein solches liegt vor, wenn der Ausländer aus gesundheitlichen Gründen nicht transportfähig ist oder wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Ausreise oder Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert und wenn diese Gefahr nicht durch bestimmte Vorkehrungen ausgeschlossen oder gemindert werden kann (…BayVGH, B.v. 22.1.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 11;… VGH BW, B.v. 6.2.2008 - 11 S 2439/07 - juris Rn. 7 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 25.2.2009 - OVG 2 B 2.08 - juris Rn. 37 m.w.N.).
- VG Augsburg, 15.07.2014 - Au 1 K 14.389
Befristung der Wirkungen von Ausweisung und Abschiebung; Eigenständige Abwägung …
Die Kammer hält insoweit an ihrer Rechtsprechung fest (etwa im Urteil vom 6. August 2013 Au 1 K 13.306) - auch in Kenntnis des Beschlusses des 19. Senats des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21. November 2013 (19 C 13.1206).